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Besuch des tschechischen Außenministers Jan Lipavský in Wien
Am Dienstag besuchte der tschechische Außenminister Jan Lipavský Wien, wo er sich mit seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Schallenberg, Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten der Republik Österreich, traf. Der tschechische Chef Diplomat hielt außerdem eine Rede an der Diplomatischen Akademie in Wien, traf sich mit Landsleuten und überreichte die Medaille für Verdienste um Diplomatie.
Während seines Besuchs bei Außenminister Alexander Schallenberg betonten die beiden Außenminister ihre Solidarität mit Israel, ihre uneingeschränkte Unterstützung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die geostrategische Bedeutung der Erweiterungspolitik zur langfristigen Stabilisierung der europäischen Nachbarschaft.
„Österreich und Tschechien sind wahre Partner und Freunde. Wir wissen, dass wir aufeinander zählen können und dass wir geschlossen für ein regelbasiertes internationales System, für Freiheit und Menschlichkeit, gegen Neo-Imperialistische Politik und Terrorismus eintreten müssen“, sagte Österreichs Außenminister Schallenberg und verwies auf den jüngsten Solidaritätsbesuch von Bundeskanzler Nehammer und Ministerpräsident Fiala in Israel als Beispiel für die enge Zusammenarbeit in Bezug auf den Nahostkonflikt.
„Ich freue mich sehr, dass wir mit Österreich die gleiche Position hinsichtlich des Rechts Israels auf Selbstverteidigung teilen. Dies wurde auch in der jüngsten Abstimmung in der UN-Generalversammlung deutlich. Sowohl die Tschechische Republik als auch Österreich lehnten die Resolution ab, die dies nicht anerkannte", betonte dabei der tschechische Außenminister Jan Lipavský.
Die Außenminister verurteilten den brutalen Terrorismus der Hamas gegen Israel, das alarmierende Wiederaufleben des Antisemitismus und die Relativierung dieser Entwicklungen.
Die Zusammenarbeit im Slavkov-Format unter der aktuellen österreichischen Präsidentschaft war ein weiteres Hauptthema des Treffens. Minister Lipavský und Schallenberg diskutierten die Unterstützung der Ukraine, die Entwicklungen in Israel und aktuelle Geschehnisse in Mitteleuropa. „Wir sind uns in einer Vielzahl von Themen einig, es gibt auch Bereiche, in denen wir unterschiedlicher Meinung sind, aber unsere Zusammenarbeit verläuft in einem freundschaftlichen Geist, der durch unsere historische und geografische Nähe gestärkt wird“, sagte Außenminister Jan Lipavský
Die beiden Außenminister sind sich einig, dass die langfristige Stabilisierung und Sicherung der europäischen Nachbarschaft von großer Bedeutung ist. Die Erweiterungspolitik ist dabei das effektivste geostrategische Instrument der Europäischen Union. Als Teil der "Friends of the Western Balkans"-Initiative verfolgen Österreich und Tschechien das gemeinsame Ziel eines zeitnahen EU-Beitritts aller Westbalkanländer.
Neben den gemeinsamen geopolitischen Prioritäten unterstrichen die beiden Außenminister auch die enge wirtschaftliche Verflechtung ihrer Länder. Tschechien ist einer der größten Handelspartner Österreichs, mit österreichischen Direktinvestitionen in Höhe von 16 Milliarden Euro und 100.000 Arbeitsplätzen. Zudem zählen tschechische Gäste zur viertgrößten Gruppe der Touristen in Österreich.
Während seines eintägigen Besuchs in Wien hielt Minister Lipavský auch einen Vortrag zum Thema "Geopolitische Herausforderungen und die neue Sicherheitsstrategie der Tschechischen Republik" an der renommierten Diplomatischen Akademie in Wien und traf sich dabei auch mit Studierenden und der Leitung der Institution. Weiters besuchte Lipavský auch den Schulverein Komenský, der seit mehr als 150 Jahren zweisprachigen Unterricht (Tschechisch/Slowakisch und Deutsch) in Wien anbietet, und überreichte dem Vorsitzenden des Schulvereins, Karl Hanzl, die Medaille des tschechischen Außenministers "Für Verdienste um Diplomatie".
Während der abschließenden Veranstaltung in der tschechischen Botschaft in Wien überreichte Lipavský die Auszeichnung "Für Verdienste um Diplomatie" auch an Martin Eichtinger, einen ehemaligen Regierungsrat der Niederösterreichischen Landesregierung, der als ein bedeutender Impulsgeber für Zusammenarbeit und gute Beziehungen zwischen Niederösterreich und den Grenzregionen Tschechiens beigetragen hat.
