Andrej Babiš: Personalfragen in möglicher Koalition mit SPD und Motoristé sobě vorerst kein Thema

Der Fokus der Verhandlungen liege aktuell auf dem Programm und dem Koalitionsvertrag

Foto: Andrej Babiš | Facebook

In der möglichen Koalition aus ANO, SPD und Motoristé sobě stehen Personalfragen vorerst nicht im Vordergrund. Der Fokus liegt laut ANO Vorsitzenden, Andrej Babiš, derzeit auf dem Programm und dem Koalitionsvertrag. Gleichzeitig fordert er von Motoristé sobě eine Stellungnahme zur Affäre rund um Filip Turek.

Der Vorsitzende der Bewegung ANO, Andrej Babiš, erklärte in einem von ihm veröffentlichten Video auf X, dass Gespräche über die personelle Zusammensetzung einer möglichen Koalition aus ANO, Motoristé sobě und der SPD derzeit noch kein Thema seien. Nach seinen Worten konzentrieren sich die Parteien im Moment auf das Programm und den Koalitionsvertrag.

Unklar sei zudem, wann und ob ihn der Präsident mit der Regierungsbildung beauftragen werde. „Der Präsident selbst hat gesagt, dass wir uns nicht beeilen sollen. Daher empfehle ich, Personalfragen vorerst nicht zu thematisieren. Das ist im Moment überhaupt kein Thema“, so der ANO-Chef.

„Zu den Personalfragen kehren wir vielleicht in einem Monat oder in eineinhalb Monaten zurück“, sagte Babiš in dem Video. Derzeit liege der Fokus vor allem auf inhaltlichen Punkten und der Ausarbeitung des Koalitionsvertrags.

„Wir haben die Aufteilung der Ressorts abgeschlossen, ebenso die Aufteilung der Abgeordnetenkammer. Jetzt konzentrieren wir uns auf die Abstimmung des Programms und die Formulierung des Koalitionsvertrags“, erklärte Babiš weiter.

Babiš reagierte auch auf die Kontroversen um die Bewegung Motoristé sobě, die wegen angeblich rassistischer und hasserfüllter Äußerungen ihres Ehrenpräsidenten und möglichen Außenministers Filip Turek in der Kritik steht. „Motoristé sobě müssen die Öffentlichkeit davon überzeugen, dass das nicht stimmt. Sie weisen die verschiedenen Anschuldigungen zurück“, so Babiš, und fügte hinzu, dass er die Garantie für die Partner im Ausland sein werde, und sich die künftige Opposition daher keine Sorgen um den Ruf des Landes machen muss.