Nach Kriegsende: Ukrainische Veteranen in Tschechien

Ehemalige Soldaten mit psychischen Problemen könnten ein Sicherheitsrisiko für die heimische Bevölkerung darstellen

Tschechische Nachrichtendienste warnen vor einem Szenario, in dem ukrainische Männer nach Kriegsende nach Tschechien kommen, um ihre Familien wiederzusehen. Veteranen mit psychischen Problemen könnten dabei ein Sicherheitsrisiko für die heimische Bevölkerung darstellen.

Nach Angaben des tschechischen Innenministeriums befinden sich derzeit über 399.000 Flüchtlinge aus der Ukraine in Tschechien, darunter mehr als 170.000 Frauen im Alter von 18 bis 65 Jahren. Nicht alle haben Männer in der Ukraine, dennoch bereiten sich die tschechischen Nachrichtendienste laut einem Bericht des Nachrichtenportals Novinky.cz darauf vor, dass ukrainische Männer nach Kriegsende zu ihren Frauen nach Tschechien kommen möchten.

„Ich kann allgemein bestätigen, dass sich unsere Sicherheitsbehörden, insbesondere die Nachrichtendienste, auf verschiedene Szenarien vorbereiten. Sie stützen sich dabei auf Erfahrungen aus früheren Konflikten, etwa nach dem Krieg in Jugoslawien“, sagte der Vorsitzende des parlamentarischen Sicherheitsausschusses, Pavel Žáček (ODS), gegenüber Novinky.

„Es ist völlig richtig, auf die Sicherheitsaspekte hinzuweisen. Diese Frage muss sehr ernst genommen werden, und ich bin froh, dass dies geschieht“, fügte Žáček hinzu. Gleichzeitig betonte er jedoch, dass die Familienzusammenführung ukrainischer Bürger in Tschechien derzeit nicht zur Debatte stehe. Selbst im Falle eines vorübergehenden Waffenstillstands sei es unwahrscheinlich, dass ukrainische Soldaten aus der Armee entlassen würden, um zu ihren Familien zu reisen.

Innenminister Vít Rakušan (STAN) erklärte bereits im Februar gegenüber Novinky.cz, dass unabhängig davon, wie der Krieg endet, nach seinem Ende niemand mehr im Rahmen des vorübergehenden Schutzstatus nach Tschechien kommen könne. Eine mögliche Familienzusammenführung müsste nach den geltenden Fremdenrechtsbestimmungen der Tschechischen Republik erfolgen.

Ein Ausländer, der einen langfristigen Aufenthalt zur Familienzusammenführung beantragt, muss unter anderem nachweisen, dass er finanziell abgesichert ist, und gegebenenfalls ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen. Bereits in Tschechien lebende Flüchtlinge könnten nach den Plänen des Innenministers weiterhin im Land bleiben, müssten jedoch schrittweise vom Status des vorübergehenden Schutzes zu einem regulären Aufenthaltstitel wechseln, der auch für alle anderen Ausländer gilt.

Laut dem Gesandten der tschechischen Regierung für den Wiederaufbau der Ukraine, Tomáš Kopečný, werde die Ukraine nach Kriegsende zudem bestrebt sein, Flüchtlinge aus dem Ausland zur Rückkehr zu bewegen, anstatt weitere Bürger zu verlieren. Schätzungen zufolge haben seit Beginn des Krieges etwa acht Millionen Menschen die Ukraine verlassen.