Misstrauensvotum gegen Regierung Fiala gescheitert

Chance auf ein erfolgreiches Misstrauensvotum waren bestenfalls minimal

Foto: Tschechischer Premierminister Petr Fiala (ODS)

Die Oppositionsbewegung ANO scheiterte mit Ihrem Misstrauensvotum gegen die Regierung Fiala. Alle Abgeordneten, die Teil der derzeitigen Regierung sind, stimmten mit überwältigender Mehrheit gegen das Misstrauensvotum, berichtet das Nachrichtenportal iDnes.

Lediglich die Oppositionsparteien ANO und die Partei für Freiheit und direkte Demokratie (SPD - Svoboda a přímá demokracie) stimmten dafür – da sie in der Abgeordnetenkammer zahlenmäßig aber weit unterlegen sind, war die Chance auf ein Misstrauensvotum bestenfalls minimal.

Die derzeitige Regierung beschuldigte ANO, zur Abstimmung aufgerufen zu haben, um die Präsidentschaftswahl des Gründers der Bewegung, Andrej Babiš, zu unterstützen.