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Die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern wurden am 16. Oktober wiedereingeführt
Die deutsche Bundesregierung hat beschlossen, die vorübergehenden Grenzkontrollen zu den Nachbarländern Tschechien, Polen und der Schweiz um mindestens 20 Tage zu verlängern, gab Bundesinnenministerin Nancy Faeser nach einer Kabinettssitzung bekannt. Dieser Schritt erfolgte nach Abstimmungen mit den betroffenen Nachbarländern und könnte weitere Verlängerungen in der Zukunft nach sich ziehen, je nach Entwicklung der Migrationssituation.
Die Entscheidung, die Grenzkontrollen zu verlängern, erfolgt in einem gestaffelten Prozess. Zunächst wurden die Kontrollen für zehn Tage eingeführt, gefolgt von einer Verlängerung um 20 Tage. Nach Ablauf dieser Periode wird erneut über eine mögliche Verlängerung um drei Monate entschieden. Die genaue Dauer hängt dabei von der aktuellen Situation und den jeweiligen Umständen ab, betonte Faeser.
Die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern wurden am 16. Oktober wiedereingeführt, wobei auch die bestehenden Kontrollen an der österreichischen Grenze um weitere sechs Monate verlängert wurden. Diese Kontrollen erstrecken sich jedoch nicht entlang der gesamten Grenze, sondern sind auf ausgewählte Übergangspunkte beschränkt. Im Falle der Grenze zu Tschechien erfolgen die Kontrollen hauptsächlich an der Autobahn zwischen Prag und Dresden.
Bundesinnenministerin Faeser betonte, dass die deutsche Regierung weiterhin flexibel auf die sich verändernde Lage reagieren werde. Dies soll gewährleisten, dass Polizeikräfte an verschiedenen Grenzabschnitten flexibel eingesetzt werden können. Gleichzeitig versicherte sie, dass Deutschland bestrebt ist, die Beeinträchtigungen des Alltagslebens und des grenzüberschreitenden Verkehrs auf ein Minimum zu beschränken. Reisende nach Deutschland sollten jedoch weiterhin mit möglichen Verzögerungen bei der Einreise rechnen.
