Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger zu Besuch in Prag

Im Mittelpunkt der Gespräche mit dem tschechischen Außenminister Jan Lipavský standen Themen wie Sicherheit, Energie und Infrastruktur

Foto: Ministerstvo zahraničních věcí České republiky

Die österreichische Außenministerin Beate Meinl-Reisinger ist am Montag zu ihrem ersten offiziellen Besuch in Prag eingetroffen. Im Gespräch mit ihrem tschechischen Amtskollegen Jan Lipavský standen zentrale europapolitische Themen wie Sicherheit, Energie und Infrastruktur im Fokus.

Am Montag, dem 26. Mai, empfing der tschechische Außenminister Jan Lipavský seine österreichische Amtskollegin Beate Meinl-Reisinger zu einem offiziellen Besuch im Palais Czernin in Prag. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die europäische Sicherheitslage, Energiefragen, Migrationspolitik sowie die Verkehrsverbindungen zwischen den beiden Nachbarstaaten.

Es war der erste offizielle Besuch Meinl-Reisingers in Tschechien. Das Treffen knüpfte an vorangegangene bilaterale Gespräche in Brüssel, Lwiw und im Rahmen regionaler Formate an. „Österreich und die Tschechische Republik sind durch eine lange Geschichte und tiefe Freundschaft verbunden. Die dichten kulturellen und wirtschaftlichen Verflechtungen und die intensive grenzüberschreitende Zusammenarbeit sind der Beweis für das enge Band, das unsere beiden Länder verbindet“, erklärte Österreichs Außenministerin Meinl-Reisinger. „Wir haben mehr als nur eine 450 Kilometer lange Grenze mit Österreich. Wir sind historisch, kulturell, wirtschaftlich - und heute auch wertemäßig - miteinander verbunden", sagte Tschechiens Außenminister Lipavský. Einigkeit herrschte in der Bewertung der russischen Aggression gegen die Ukraine. Beide Seiten bekräftigten die Notwendigkeit, gegenüber Moskau konsequent zu bleiben und die Ukraine nicht nur militärisch und humanitär, sondern auch beim Wiederaufbau zu unterstützen. „Österreich ist eine klare Stimme gegen die russische Aggression. Es ist für uns von großer Bedeutung, in diesem Kampf für gemeinsame Werte an einer Seite zu stehen“, so Lipavský.

Foto: Ministerstvo zahraničních věcí České republiky

Im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik arbeiten die beiden Staaten eng zusammen. Österreich überarbeitet derzeit seiner Sicherheitsstrategie. „Die Erfahrungen und Lehren, die Tschechien in den vergangenen Jahren gesammelt hat, sind dabei für Österreich äußerst wertvoll. Besonders im Hinblick auf hybride Bedrohungen – also etwa Cyberangriffen oder Desinformationskampagnen – stehen wir vor ähnlichen Herausforderungen. Umso wichtiger ist ein gemeinsames europäisches Vorgehen“, so Meinl-Reisinger.

Im Energiebereich lobte der tschechische Minister die jüngsten Fortschritte beim Ausbau der Transalpine Ölleitung (TAL), über die Tschechien im März vollständig unabhängig von russischem Öl geworden sei.

Ein zentrales Zukunftsprojekt der bilateralen Zusammenarbeit ist laut Lipavský die Hochgeschwindigkeitsstrecke Via Vindobona, die Prag mit Wien verbinden und einen wichtigen Beitrag zur modernen Infrastruktur in Mitteleuropa leisten soll. Auch die Modernisierung des Straßen- und Regionalbahnnetzes stehe auf der Agenda. Als konkrete Projekte nannte man die Hochgeschwindigkeitsstrecke Brünn–Wien sowie Pläne zur Erweiterung der Verbindung bis nach Linz und Salzburg.

Abschließend tauschten sich die beiden Minister über die europäische Migrationspolitik und die Umsetzung des neuen EU-Migrationspakts aus. Ziel sei es, eine abgestimmte Position innerhalb der Union zu vertreten.