.png){kind=small}
Mit seinem Besuch in Österreich schloss Präsident Petr Pavel eine Reihe von Reisen in die Nachbarländer ab, die er kurz nach seinem Amtsantritt im März begonnen hatte
Foto: Peter Lechner/HBF
Der tschechische Präsident Pavel hat während seines Antrittsbesuchs in Wien für eine verstärkte Verteidigungszusammenarbeit plädiert. Nach seinem Besuch bei Österreichs Präsidenten Van der Bellen traf Pavel zu weiteren Gesprächen mit dem österreichischen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka zusammen. Neben den bilateralen Beziehungen und der Zusammenarbeit beider Länder war der Krieg in der Ukraine ein zentrales Thema während Pavels Besuch in der österreichischen Hauptstadt.
In einer gemeinsamen Pressekonferenz betonte Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen, dass beide Länder die Ukraine "nach Kräften" unterstützen. Die finanzielle Zusage der österreichischen Bundesregierung für die Entminung bezeichnete er als "Fortschritt". Van der Bellen erklärte, dass eine Entminungshilfe für die Ukraine seiner Meinung nach keine Verletzung der österreichischen Neutralität darstellt. Van der Bellen lobte auch die besondere Unterstützung Tschechiens in Bezug auf militärische Hilfe für die Ukraine und die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine.
Foto: Peter Lechner/HBF
Auf die Frage nach der österreichischen Neutralität äußerte sich Präsident Pavel dahingehend, dass es nicht seine Aufgabe sei, diese zu bewerten. Er bemerkte jedoch, dass Österreich den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine eindeutig verurteilt habe und sich in Bezug auf die Werte nicht neutral verhalte. Im "breiteren globalen Kontext" bezeichnete der tschechische Präsident sowohl Österreich als auch Tschechien als "Spieler", die "etwas zu bieten haben" und "etwas zu sagen haben".
Beide Staatsoberhäupter lobten die bilateralen Beziehungen und betonten, dass sie sich auf einem historisch hohen Niveau befinden. Alexander Van der Bellen sagte: „Ich wage zu behaupten, dass die bilateralen Beziehungen nie besser waren." Die Handelsbilanz erreichte ein "historisches Niveau", und die Tschechische Republik hat sich zu Österreichs wichtigstem Handelspartner in Mittel- und Osteuropa entwickelt. Österreichische Direktinvestitionen in der Tschechischen Republik belaufen sich auf fast 17 Milliarden Euro. Der Bundespräsident zeigte sich auch "erstaunt" darüber, dass Tschechien unter den Top vier der Herkunftsländer von Touristen steht.
Beide Staatspräsidenten lobten die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, insbesondere im Gesundheitswesen und in der Polizeiarbeit. Petr Pavel betonte, dass diese Kooperation als Vorbild für andere Länder dienen könne. Darüber hinaus forderten sie eine Verbesserung der Verkehrsverbindungen und Präsident Pavel bezeichnete dies als "Langstreckenlauf".
Foto: Petr Pavel | Facebook
Neben dem Treffen mit dem österreichischen Präsidenten führte Pavel auch Gespräche mit dem österreichischen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka im Parlament. Dabei wurden die bilateralen Beziehungen, der Austausch im Rahmen des Austerlitz-Formates zwischen Österreich, der Tschechischen Republik und der Slowakei sowie die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine diskutiert.
Sobotka betonte zu Beginn, dass die Tschechische Republik nicht nur ein herausragender Nachbar, sondern auch ein wichtiger Partner auf europäischer Ebene sei. Die wirtschaftliche Verbindung zwischen der Tschechischen Republik und Österreich sei seit jeher eng. Zudem gebe es enge Verbindungen in den Bereichen Kultur, Sport und Zivilgesellschaft zwischen den beiden Nachbarländern. Sobotka und Pavel waren sich einig, dass es gelinge, die Menschen beider Länder zusammenzubringen und Grenzen zu überwinden. Dafür sei auch eine bessere Infrastrukturverbindung zwischen den Staaten erforderlich, waren sich beide einig.
Pavel war bereits am Mittwoch mit dem Zug in Wien angekommen. Nach seiner Ankunft traf er sich mit Auslandstschechen. Gemeinsam mit dem ehemaligen tschechischen Außenminister Karel Schwarzenberg besuchte er das Schweizerhaus. Am Donnerstagmorgen konnte Pavel bei schönem Wetter durch die Wiener Innenstadt spazieren und wurde dabei vom tschechischen Botschafter in Wien, Jiri Sitler begleitet.
Mit seinem Besuch in Österreich schloss Präsident Petr Pavel eine Reihe von Reisen in die Nachbarländer ab, die er kurz nach seinem Amtsantritt im März begonnen hatte. Der Besuch diente nicht nur der Stärkung der Zusammenarbeit, sondern auch dem Austausch und dem gegenseitigen Verständnis zwischen den beiden Ländern.
