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Prag könnte bis Mitte Februar neue Stadtregierung bekommen

Die Verhandlungen über die neue Führung von Prag dauern mittlerweile fast vier Monate

Foto: Neues Rathaus (Nová radnice) | prague.eu


Das Koalitionsbündnis Spolu (ODS, TOP 09, KDU-ČSL), die Prager Piraten Partei (Piráti Praha) und STAN (Starostové a nezávislí) werden in den nächsten Tagen in Arbeitsgruppen beraten, die sich mit Programmfragen, der Aufgabenverteilung und dem Entwurf des Koalitionsvertrags befassen. Das nächste Treffen der Verhandlungsteams ist für Montag nächster Woche geplant, das teilten die Vertreter der Parteien nach der gestrigen Koalitionssitzung mit. Das Koalitionsbündnis Spolu verschickte am Montag ein Angebot an potenzielle Partner, wonach die Piraten vier und STAN zwei Sitze im elfköpfigen Rat bekommen würden, Spolu fünf Sitze, einschließlich den des Prager Bürgermeisters.


Die Vertreter der Parteien sagten nach der Sitzung, dass die Verhandlungen konstruktiv seien und einige Fragen noch zu lösen sind, was nun die Aufgabe der Arbeitsgruppen sein sollte. Sie sollen sich mit den Einzelheiten der Aufgabenverteilung im Gemeinderat, der Bildung neuer Ausschüsse, Vorschläge für neue Gesetze, die der Stadt zugutekommen und sich mit dem Entwurf des Koalitionsvertrags befassen. Mit Ausnahme von Bohuslav Svoboda (ODS) ist noch nicht bekannt, welche Politiker in die Prager Stadtregierung einziehen werden.


Ein mögliches Hindernis für eine Koalitionsbildung könnte das Stabilitäts-Bündnis sein, in dem sich die Piraten im vergangenen Jahr verpflichtet hatten, gemeinsam mit Praha Sobě in Koalitionsverhandlungen vorzugehen. Das Koalitionsbündnis Spolu lehnt eine Beteiligung von Praha Sobě aber weiterhin ab.


Die Parteivertreter werden sich erneut am Montag treffen, um die Ergebnisse der Fraktionssitzungen zu besprechen. Das Ziel der Verhandlungen ist es, am 16. Februar eine neue Führung für die tschechische Hauptstadt zu wählen.


Die Verhandlungen über die neue Führung von Prag dauern mittlerweile fast vier Monate an und sind damit die längsten seit der Gründung der Tschechischen Republik.

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