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Bereits seit den Wahlen im September verhandeln die Parteien über eine mögliche Koalition
Foto: Prager Bürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten)
Die Prager Piraten Partei und das Bündnis SPOLU (ODS, TOP 09 und KDU-ČSL) werden erneut Gespräche über die Möglichkeit einer Koalitionsbildung in der tschechischen Hauptstadt aufnehmen. Die Vertreter der Parteien treffen sich am Freitag, um Termine für Gespräche nach dem Jahreswechsel zu vereinbaren. Dies teilte am Donnerstag der amtierende Bürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten) mit.
Seit den Wahlen im September verhandeln die Parteien untereinander über eine mögliche Koalition, die Verhandlungen wurden jedoch vor etwa zwei Wochen wegen Meinungsverschiedenheiten unterbrochen. Das Bündnis SPOLU gewann die Wahlen in Prag vor ANO und der Piraten Partei.
„Wir werden uns vor Weihnachten, am Freitag, treffen. Ziel des Treffens ist es, sich so schnell wie möglich auf den Sitzungsplan und dem weiteren Vorgehen im neuen Jahr zu einigen. Ich sehe dies als Beginn einer neuen Verhandlungsphase. Ich glaube an den Willen aller Parteien, sich zu einigen", sagte Hřib.
Die Verhandlungen über die kommunale Koalition begannen unmittelbar nach den Wahlen. Seitdem treffen sich Vertreter der einzelnen Parteien kontinuierlich, aber bisher kamen die Verhandlungen zu keinem Ergebnis.
In den vergangenen zwei Wochen hat SPOLU Verhandlungen mit ANO aufgenommen, um eine Minderheitsregierung zu unterstützen. Aber auch diese Verhandlungen endeten ohne Einigung. Eine Wahl von Bohuslav Svoboda (ODS) zum neuen Bürgermeister scheiterte, weil Senatorin und Stadträtin Hana Kordová Marvanová (SPOLU) sich widersetzte, dem Abkommen mit ANO zuzustimmen.
