Bohuslav Svoboda mit 50 von 65 Stimmen zum neuen Bürgermeister Prags gewählt

Svoboda war bereits in den Jahren 2010 bis 2013 Bürgermeister der tschechischen Hauptstadt

Foto: Bohuslav Svoboda, primátor hlavního města Prahy | Twitter

Bohuslav Svoboda (ODS) wurde heute vom neuen Prager Stadtrat mit 50 von 65 Stimmen zum neuen Bürgermeister der tschechischen Hauptstadt gewählt. Svoboda war bereits in den Jahren 2010 bis 2013 Prager Bürgermeister.

Bohuslav Svoboda (ODS) wurde heute vom neuen Prager Stadtrat zum neuen Bürgermeister der tschechischen Hauptstadt gewählt. Die Wahl erfolgte fünf Monate nach den Kommunalwahlen Ende September und den anschließenden langwierigen Koalitionsverhandlungen. Der neue Stadtrat besteht aus einer Kollation aus Vertretern von SPOLU, Piraten und STAN und hat eine Mehrheit von 36 Stimmen im 65-köpfigen Rat. In der Opposition befinden sich die Partein von ANO, Praha Sobě und SPD. Die Wahlen im September gewann das Parteienbündnis SPOLU vor ANO und den drittplatzierten Piraten.

„Dass Prag endlich einen Bürgermeister hat, ist wirklich eine gute Nachricht“, waren die ersten Worte des neuen Bürgermeisters. „Die Verhandlungen waren schwierig, aber das Ende ist gut, alles ist gut. Die harte Arbeit beginnt jetzt", fügte Svoboda hinzu.

In seiner Rede nach seiner Wahl sagte er auch, dass er es wagt zu sagen, dass er weiß, was die Prager brauchen. Eine Stadt mit mehr als einer Million Einwohnern kann seiner Meinung nach aber niemand allein leiten, aber dass alle Mitglieder der Stadtverwaltung es gemeinsam schaffen werden. Er betonte auch die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit mit der Regierung zu vertiefen.

„Prag ist nicht nur die größte, sondern auch die Hauptstadt. Sie ist die Visitenkarte unseres Staates“, sagte er.

In der Diskussion vor der Wahl kritisierte die Opposition sowohl die neue Koalition als auch Svoboda selbst. So lasen sie beispielsweise, dass er ihrer Meinung nach aufgrund seiner anderen Verpflichtungen, insbesondere seines parlamentarischen Mandats, keine Zeit für die Verwaltung der Stadt haben würde. Der scheidende stellvertretende Bürgermeister und jetzige Oppositionsvertreter Pavel Vyhnánek (Praha Sobě) präsentierte einen virtuellen Kalender, in dem er alle Aufgaben von Svoboda ankreuzte. Damit habe er sechs Tage im Monat Zeit, um die Stadt zu führen, sagte Vyhnánek.

Vertreter der Oppositionspartei ANO kritisierten nur die Koalition selbst, aber sie unterstützten Svoboda, und alle Mitglieder von ANO stimmten für seine Wahl. Umgekehrt unterstützte die SPD Svoboda mit keiner ihrer drei Stimmen.