Stojíme za prezidentem: Bürgerinitiative ruft zur Unterstützung von Petr Pavel auf dem Altstädter Ring auf

Hintergrund ist der Konflikt zwischen dem Staatsoberhaupt und dem Vorsitzenden von Motoristé sobě, Petr Macinka

Foto: Präsident Petr Pavel

Am Sonntag ruft die Bürgerinitiative Milion chvilek pro demokracii zu einer Kundgebung auf dem Altstädter Ring in Prag auf, um Präsident Petr Pavel im Konflikt mit Außenminister Petr Macinka zu unterstützen und ein Zeichen gegen politischen Druck zu setzen.

Am kommenden Sonntag, den 1. Februar, findet ab 15:00 Uhr auf dem Altstädter Ring (Staroměstské náměstí) in Prag eine große Kundgebung unter dem Motto „Wir stehen hinter dem Präsidenten“ statt. Die Bürgerinitiative Milion chvilek pro demokracii („Eine Million Momente für die Demokratie“) ruft die Bevölkerung dazu auf, ein Zeichen gegen den ihrer Ansicht nach unzulässigen Druck auf Präsident Petr Pavel zu setzen.

Hintergrund ist der Konflikt zwischen dem Staatsoberhaupt und dem Vorsitzenden von Motoristé sobě und Außenminister, Petr Macinka, wegen der Nichternennung des Abgeordneten Filip Turek zum Umweltminister.

Der Streit zwischen Pavel und Macinka eskalierte am Dienstag. Pavel erklärte auf einer außerordentlichen Pressekonferenz, dass er über seinen Berater Petr Kolář Textnachrichten von Außenminister Petr Macinka erhalten habe, die er als Versuch der Erpressung wertet. Das Präsidialamt veröffentlichte die Kommunikation zwischen Macinka und Kolář, die sich auf Pavels Ablehnung gegenüber Turek bezog. Macinka hingegen betonte, er halte seine Nachrichten nicht für Erpressung und dass der Versuch, politische Entscheidungen zu beeinflussen, zum normalen Verhandlungsprozess gehöre.

Stojíme za prezidentem

Werte wie Freiheit und Demokratie im Fokus

Die Organisatoren betonen, dass es ihnen um die Sicherheit des Landes geht, und rufen die Bevölkerung auf, geschlossen hinter dem Staatsoberhaupt zu stehen. „Es ist Zeit zu zeigen, dass wir viele sind“, heißt es in der Mitteilung.

Da die Organisation kurzfristig erfolgte, könnte es sein, dass nicht alle Teilnehmer auf den Altstädter Ring passen. Die Veranstalter kündigten jedoch an, im Falle eines großen Andrangs weitere Aktionen in anderen Regionen durchzuführen, um landesweit Präsenz zu zeigen. Zudem sei geplant, für zukünftige Treffen größere Orte bereitzustellen, damit allen Unterstützern ausreichend Raum geboten wird.

In der Online-Kampagne Stojíme za prezidentem, die zur Unterstützung im Konflikt mit Macinka aufruft, geht es um Werte wie Freiheit, Demokratie, Respekt vor dem Gesetz sowie Tschechiens Verankerung in der EU und der NATO – Werte, die das Land sicher und selbstbewusst machen. Bis heute, 05:30 Uhr, haben laut Webseite bereits über 409.000 Menschen die Petition unterschrieben.

Die Organisatoren appellieren an die Bürger, sich persönlich oder digital an der Kundgebung zu beteiligen, und rufen dazu auf, die Aktion trotz winterlicher Temperaturen nicht zu verpassen: „Lassen Sie uns zeigen, dass wir uns nicht einschüchtern lassen“, so die Veranstalter in ihrem Aufruf. Milion chvilek pro demokracii Webseite | Facebook | Instagram