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Parlamentspräsidenten beraten im Austerlitz-Format über EU-Erweiterung und Migration
Walter Rosenkranz, Tomio Okamura und Richard Raši trafen sich am Freitag in Niederösterreich
Die Parlamentspräsidenten Österreichs, Tschechiens und der Slowakei haben sich in Niederösterreich über zentrale europapolitische Themen im Slavkov-3-Format ausgetauscht. Auf der Agenda standen unter anderem Migration, Digitalisierung und die Erweiterung der Europäischen Union.
Die Parlamentspräsidenten Österreichs, Tschechiens und der Slowakei sind am Freitag, dem 18. September, im Rahmen des sogenannten Austerlitz-Formats (Slavkov-3) zu einem Arbeitsgespräch zusammengekommen.
An dem Treffen nahmen der österreichische Nationalratspräsident Walter Rosenkranz, der Präsident des tschechischen Abgeordnetenhauses Tomio Okamura und der Präsident des slowakischen Nationalrats Richard Raši teil. Ein Gespräch unter sechs Augen fand in der Bibliothek von Schloss Dürnstein statt. Weitere Beratungen wurden im Stift Göttweig geführt.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Erweiterung der Europäischen Union, die europäische Migrationspolitik sowie die stärkere Beteiligung junger Menschen an politischen Entscheidungsprozessen.
Darüber hinaus tauschten sich die drei Parlamentspräsidenten über Fortschritte und geplante Vorhaben bei der digitalen Transformation aus. Ein weiteres Thema war der Einsatz künstlicher Intelligenz in der parlamentarischen Arbeit.
Austerlitz-Format – Slavkov-3
Das Slavkov-Format wurde 2015 als trilaterale Plattform Tschechiens, der Slowakei und Österreichs gegründet. Ziel ist es, Positionen in europäischen Fragen abzustimmen und die regionale Zusammenarbeit zu vertiefen. Die lose Kooperationsplattform wurde nach der südmährischen Stadt Slavkov u Brna, auf Deutsch Austerlitz, benannt. Der Ort ist international vor allem durch die Schlacht bei Austerlitz im Jahr 1805 bekannt. Den Vorsitz im Slavkov-3-Format hat seit dem 1. Juli 2026 Österreich inne.
