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Neben den engen Beziehungen zwischen Deutschland und Tschechien steht das 20. Jubiläum der EU-Osterweiterung im Fokus der Reise
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Montag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Prag eingetroffen und wurde von Präsident Petr Pavel auf der Prager Burg empfangen. Neben den engen Beziehungen zwischen Deutschland und Tschechien steht das 20. Jubiläum der EU-Osterweiterung im Fokus der Reise.
„Ich freue mich sehr, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Einladung auf die Prager Burg zum 20-jährigen Jubiläum unserer EU-Mitgliedschaft angenommen hat. Deutschland ist einer unserer wichtigsten Partner und Verbündeten. Etwa ein Drittel der tschechischen Exporte gehen nach Deutschland, und Deutschland ist auch der drittgrößte Investor in der Tschechischen Republik. Bundespräsident Steinmeier und ich waren uns einig, dass wir unsere Wirtschaftsbeziehungen weiter stärken wollen, damit die Tschechische Republik in Zukunft weniger Zulieferer als vielmehr Partner und Innovator sein wird“, teilte der tschechische Präsident nach dem Treffen auf dem sozialen Netzwerk X mit.
Tschechien und Deutschland teilen eine gemeinsame Auffassung bezüglich des russischen Kriegs gegen die Ukraine sowie hinsichtlich der Sicherheitslage in Israel und im Gazastreifen, erklärte Präsident Pavel. Laut seiner Aussage haben die Länder auch ähnliche Standpunkte in Bezug auf China und afrikanische Länder.
Steinmeier sagte, der Angriff Russlands auf die Ukraine habe die Länder in der Europäischen Union und der NATO näher zusammenrücken lassen. „Wir müssen unseren Teil dazu beitragen, solche Bedrohungen abzuwenden, indem wir unsere Zusagen und Verpflichtungen erfüllen und dafür sorgen, dass die NATO über die notwendigen militärischen Kräfte und Fähigkeiten verfügt“, sagte der deutsche Bundespräsident. „Wir sind umso mehr davon überzeugt, dass unsere Unterstützung für die Ukraine gerade jetzt nicht nachlassen darf“, fügte Steinmeier hinzu.
Steinmeier lobte auch die enge Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen Republik und Deutschland in verschiedenen Bereichen. Er betonte, dass sein Besuch nicht nur ein üblicher bilateraler Besuch sei, sondern auch zu einem Zeitpunkt stattfindet, an dem die Tschechische Republik ihre 20-jährige Mitgliedschaft in der Europäischen Union am 1. Mai feiert. Das deutsche Staatsoberhaupt äußerte sich optimistisch über die gegenwärtigen Beziehungen und betonte: „Die Beziehungen waren noch nie so gut wie heute.“
Ein weiterer Programmpunkt am Montag war die Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer des Amoklaufs vom 21. Dezember 2023: An diesem Tag erschoss ein 24-jähriger Student 14 Studierende und Lehrende im Gebäude der Philosophischen Fakultät der Karls-Universität Prag.
Heute Dienstag werden Pavel und sein deutscher Amtskollege an einer Konferenz anlässlich der 20-jährigen Mitgliedschaft der Tschechischen Republik in der Europäischen Union auf der Prager Burg teilnehmen. Die internationale Konferenz trägt den Titel "20 Jahre Tschechische Republik in der EU: eine Vision für ein erweitertes Europa" (20 let Česka v EU: Vize pro rozšířenou Evropu).
