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Koalition für Prag steht: Petr Hlaváček wird neuer Oberbürgermeister
STAN, Spolu und Praha sobě verständigen sich auf eine gemeinsame Stadtregierung – die neue Koalition verfügt über 47 der 65 Sitze im Prager Stadtparlament
Gut einen Monat nach den Kommunalwahlen in Tschechien steht die neue Regierungskoalition für die Hauptstadt Prag fest. Das Bündnis aus STAN, Spolu und Praha sobě wird künftig die Geschicke der Stadt bestimmen. Neuer Oberbürgermeister soll der bisherige stellvertretende Oberbürgermeister Petr Hlaváček werden.
Die tschechische Hauptstadt wird in Zukunft von einer Koalition aus der Bürgermeisterbewegung STAN, dem Wahlbündnis Spolu (ODS und TOP 09) sowie der Bürgerbewegung Praha sobě regiert. Darauf verständigten sich die drei politischen Gruppierungen, wie deren Vertreter am Mittwoch vor Journalisten bekannt gaben.
Die neue Koalition verfügt mit 47 der insgesamt 65 Sitze im Prager Stadtparlament über eine komfortable Mehrheit. Einzelheiten zur personellen Zusammensetzung des Stadtrates wollen die Koalitionspartner am 18. November bekannt geben, einen Tag vor der geplanten Wahl der neuen Stadtführung.
„Ich denke, dass wir eine breite, sehr gut und professionell zusammengestellte Koalition haben“, erklärte der designierte Oberbürgermeister Petr Hlaváček (STAN). Das Bündnis der drei bei den Kommunalwahlen erfolgreichsten politischen Gruppierungen repräsentiere 63 Prozent der Prager Wähler.
Wahl der neuen Stadtführung am 19. November
Die Koalitionsverhandlungen hatten in der Woche nach den Kommunalwahlen vom 9. und 10. Oktober begonnen. Die siegreiche Bürgermeisterbewegung STAN strebte von Beginn an ein Bündnis mit Spolu sowie einem weiteren Koalitionspartner in Form von Praha sobě oder den Piraten an. Eine Zusammenarbeit mit der Bewegung ANO schlossen alle beteiligten Gruppierungen aus.
Die konstituierende Sitzung des Prager Stadtparlaments wurde am vergangenen Donnerstag bis zum 19. November unterbrochen. Bis dahin soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet sein.
Bei den Kommunalwahlen in Prag gingen STAN und Spolu mit jeweils 17 Mandaten als stärkste Kräfte hervor. Praha sobě erzielte 13 Sitze, gefolgt von ANO mit elf und den Piraten mit sieben Mandaten. Den Regierungsparteien SPD und Motoristé sobě gelang der Einzug in das Prager Stadtparlament nicht.
Bislang wurde Prag von einer Koalition aus Spolu (ODS, TOP 09 und KDU-ČSL), den Piraten und STAN unter Oberbürgermeister Bohuslav Svoboda (ODS) regiert.
