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Extremismus Bericht: Vermehrt Streitigkeiten zwischen Roma und Ukrainern in Tschechien

Roma waren am häufigsten Opfer von Hassverbrechen, gefolgt von Juden und der LGBT+-Gemeinschaft


Extremismus Bericht 2023: Vermehrt Streitigkeiten zwischen Roma und Ukrainern in Tschechien
Foto: Eugen Kukla | Facebook

In der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres dominierte die sogenannte Anti-System-Bewegung weiterhin die extremistische Szene in Tschechien, wie aus einem gestern veröffentlichten Bericht des Innenministeriums hervorgeht. Die Bewegung, deren Vertreter den tschechischen Staat nicht respektieren und oft Sympathien für das russische Regime hegen, verbreitet falsche Informationen, Verschwörungstheorien und schürt Konflikte zwischen verschiedenen Volksgruppen.


In letzter Zeit kam es vermehrt zu Streitigkeiten zwischen Roma und Ukrainern über reale und erfundene Vorfälle. Der Bericht hebt hervor, dass Desinformanten gezielt versuchten, Spannungen zwischen Roma und Ukrainern zu verschärfen, ebenso wie einige einflussreiche Roma-Persönlichkeiten, die in den sozialen Medien zur Radikalisierung beitrugen. Zusätzlich stellten die Verfasser des Berichts eine Zunahme von Angriffen gegen Ukrainer fest, die angeblich auf deren hohe Kriminalitätsrate oder vermeintliche Undankbarkeit gegenüber Tschechen zurückzuführen sind.


Die tschechische Polizei registrierte im vergangenen Jahr einen Anstieg von Hassverbrechen, 31 mehr im Vergleich zum Vorjahr, insgesamt 181. Dabei wurden 98 Personen strafrechtlich verfolgt, hauptsächlich wegen Gewalt gegen Menschen.


Die Anti-System-Bewegung stilisiert kriminelle Persönlichkeiten wie Tomáš Čermák zu Märtyrern, der wegen Unterstützung von Terrorismus verurteilt wurde und vor seiner Haftstrafe floh, bevor er in Polen festgenommen wurde. Die Polizei und Staatsanwaltschaft untersuchten auch den Vorfall, wo es zu Ausschreitungen während des Prozesses gegen die ehemalige Journalistin Jana Peterkova kam.


Muslime und Migranten waren ebenfalls Ziel von Hassreden, obwohl keine Anzeichen für eine Radikalisierung der einheimischen muslimischen Gemeinschaft vorliegen. Die Polizei hat während des Berichtszeitraums Anklagen wegen Gewalt, Verleumdung und Aufstachelung zu Hass verfolgt. Roma waren am häufigsten Opfer von Hassverbrechen, gefolgt von Juden und der LGBT+-Gemeinschaft. Die meisten der registrierten Hassverbrechen ereigneten sich in Prag und in der Region Ústí nad Labem. Die meisten Strafverfolgungen gab es ebenfalls in der Hauptstadt, gefolgt von den Regionen Mährisch-Schlesien und Pilsen.

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