Österreichischer Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch in Prag

Aktuelle Krise zeigt Wichtigkeit des gemeinsamen Auftretens Europas


Von links: Vorsitzende des Abgeordnetenhauses Markéta Pekarová Adamová, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) © Parlamentsdirektion / René Fluger Gespräche auf parlamentarischer Ebene sollen gute Beziehungen zwischen Tschechien und Österreich vertiefen

Wien (PK) - Ein umfangreiches Programm absolvierte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bei einer zweitägigen Auslandreise in der Tschechischen Republik. Am Montag Tag waren vor allem Gespräche mit VertreterInnen der beiden Kammern des Parlaments des Nachbarlandes sowie mit tschechischen Regierungsmitgliedern gewidmet. Den Auftakt der Gesprächsreihe bildete der Meinungsaustausch Sobotkas mit seiner Amtskollegin Markéta Pekarová Adamová über aktuelle Themen.

Am Dienstag stand ein Besuch an der Gedenkstätte Theresienstadt/Terezín auf dem Programm. Der Nationalratspräsident hat dort eine Gedenktafel Österreichs enthüllt.

Sobotka betont Wichtigkeit des geeinten Auftretens Europas

Erster Programmpunkt des Besuchs war ein Gespräch mit der Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses des Parlaments der Tschechischen Republik, Markéta Pekarová Adamová. Anlassbezogen standen die Positionen der beiden Länder im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine an vorderer Stelle. Nationalratspräsident Sobotka unterstrich, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine die europäische Sicherheitsarchitektur gefährde und damit ganz Europa beeinträchtige. "Das führt uns einerseits vor Augen, dass Friede, Sicherheit und Stabilität in Europa nicht selbstverständlich sind und andererseits auch, wie wichtig ein geeintes Auftreten der EU und ihrer Partner ist", führte der Nationalratspräsident aus. Wichtig sei, dass Europa nun weiterhin geschlossen handelt. Österreich trage in diesem Sinne in Abstimmung mit der EU die Sanktionen gegen Russland mit und steht voll hinter diesen, betonte Sobotka.

Teil der Zusammenarbeit Tschechiens und Österreichs auf parlamentarischer Ebene sind die regelmäßigen Treffen auf Ebene der ParlamentspräsidentInnen im so genannten "Austerlitz-Format", das auch die Slowakei einschließt. Das nächste Treffen der VertreterInnen der Parlamente der drei Länder ist für 4. April 2022 in Prag geplant. Bei diesem Treffen soll auch ein virtueller Austausch mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten stattfinden. Das "Austerlitz-Format" hat sich laut Sobotka als nützliches Instrument zur regionalen Zusammenarbeit sowie zur politischen Abstimmung bewährt.

Sobotka: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit hat sich bewährt

Weitere Themen des Gesprächs waren die nachbarschaftliche Kooperation, die sich laut Sobotka gerade während der COVID-19-Pandemie bewährt hat, etwa bei der Aufrechterhaltung des notwendigen Grenzverkehrs für PendlerInnen. Auch im polizeilichen Bereich funktioniert die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sehr gut.

Als Beispiel der guten Kooperation Tschechiens und Österreichs verwies Sobotka auf das "Gemeinsame Österreichisch-Tschechische Geschichtsbuch", das 2019 unter dem Titel "NACHBARN" in tschechischer und deutscher Sprache erschienen ist. Dieses Buch über die Vergangenheit und für die Zukunft werde wesentlich dazu beitragen, Klischees und Vorurteile zu überwinden und gegenseitiges Verständnis zu stärken, zeigte sich Nationalratspräsident Sobotka überzeugt.

Das Programm der Besuchsreise hat mit einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik, Petr Fiala, fortgesetzt. Danach war Nationalratspräsident Sobotka mit dem Vorsitzenden des Senats des Parlaments der Tschechischen Republik, Miloš Vystričil, zu einem Meinungsaustausch zusammengetroffen. Weiters gab es Gespräche mit dem tschechischen Außenminister Jan Lipavský sowie mit dem Vizeministerpräsidenten und Gesundheitsminister der Tschechischen Republik, Vlastimil Válek.

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